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Schweinepatent widerrufen - Einspruch des Bauernverbandes erfolgreich

 

Das sogenannte Schweinepatent EP 1651777 wurde aufgrund des Einspruchs des Deutschen Bauernverbandes widerrufen. Das US-Unternehmen Newsham Choice Genetics hatte gar nicht erst versucht, sich gegen die Einsprüche, die vom DBV und drei weiteren Einspruchsgegnern eingelegt wurden, zu verteidigen. Der Patentinhaber habe kein Interesse mehr an dem Schutzrecht, teilte das Europäische Patentamt mit. 

 

Damit wurde auch das Positionspapier des Bauernverbands Schwäbisch Hall - Hohenlohe - Rems eV vom 8. April 2009 bestätigt und uneingeschränkt umgesetzt

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