Bauernverband Rundmail: Metzger sucht QZBw-Schweine, Verwertung nicht marktfähiger Eier, Corona und Saisonarbeitskräfte

Liebe Mitglieder,

heute habe ich Ihnen ein Sammelsurium an Themen, die ich Ihnen nahebringen möchte:

1.  Metzger sucht QZBw Schweine

Ein Metzger sucht wöchentlich 30 QZBW Schweine - wenns geht aus einem einzigen Betrieb, gute Qualität ! Hintergrund: Der Metzger kauft bisher von Händlern und erhält keine einheitlich guten Tiere, sondern zum Teil nur Restpartien mit sehr stark auseinanderfallender Qualität. Er möchte im Rahmen einer festen Vertragsbeziehung seinen Bedarf nachhaltig decken und zahlt gute Aufschläge.   Die Schlachtung erfolgt voraussichtlich in einem Schlachthof im Raum Hohenlohe - Transport und Bereitstellung klären die Beteiligten dann selbst.

 Bitte mailen Sie mir Ihre Kontaktdaten zurück. Wir stellen dann die Verbindung her.

2. Verwertung nicht marktfähiger Eier

Das Institut für Ländliche Strukturforschung  an der Goethe-Universität in Frankfurt hat sich an uns gewandt und gebeten, auf einen
Fragebogen zur Datenerhebung zu Legehennenbeständen bis zu 3.000 Legehennenplätzen.zu verweisen. Die Befragung erfolgt deutschlandweit und richtet sich sowohl an Betriebe des ökologischen Landbaus (EU-Bio und Verbands-Bio) als auch an konventionelle Betriebe mit Freilandhaltung. Es geht um die Verwertung von nicht marktfähigen Eiern.

Hintergrund für die Befragung ist ein von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) gefördertes Projekt, das gemeinsam vom Institut für Ländliche Strukturforschung (IfLS), der Bioland Beratung GmbH (BBG) und dem Demeter e.V. durchgeführt wird. Es dient der Untersuchung, inwieweit die deutliche Zunahme von kleinen Legehennenbeständen in den letzten Jahren sich auf die Menge an nicht vermarktungsfähiger Ware (also aussortierte Ware beispielsweise Schmutz- und Knickeier, Eier der Gewichtsklasse S) auswirkt und welche Verwertungsstrategien die entsprechenden Betriebe bisher verfolgen.

Ziel des Projekts ist die Entwicklung von Verwertungsstrategien für nicht vermarktungsfähige Eier. Letztlich profitieren die Teilnehmer der Untersuchung vom Ergebnis
Den Fragebogen finden Sie unter https://knickei.questionpro.eu/. Falls Sie Hühnerhalter sind: Bitte beteiligen Sie sich an der Forschungsarbeit.

3. Corona - Saisonarbeitskräfte

a. beigefügt finden Sie eine Liste mit Kontaktdaten zu Fluggesellschaften für Hin- und Rückflüge von Saisonarbeitskräften aus osteuropäischen Ländern
b. Ein- und Ausreise Saisonarbeitskräfte

In Deutschland gelten seit kurzem Lockerungen bei den Binnengrenzkontrollen, u.a. an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob diese Lockerungen auch Erleichterungen für die Einreise ausländischer Saisonkräfte bedeuten, die über diese Grenzen, insbesondere die österreichische Grenze nach Deutschland einreisen.

Zu den geltenden Erleichterungen gehören im Wesentlichen zwei Maßnahmen:

  • Gestattung von Einreisen aus bestimmten privaten Gründen, wie z.B. Besuch von Lebenspartnern, Verwandten, Reisen zu selbst genutzten Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen oder zur Versorgung von Tieren.
  • Öffnung der bislang zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus geschlossenen Grenzübergänge und nur noch stichprobenartig durchgeführte Grenzkontrolle
Aber:

Zur Einreise berechtigt sind neben den oben genannten Personen weiterhin nur Personen mit einem bislang anerkannten Einreisegrund, wie z. B. Berufspendler.

Saisonarbeitern war vom BMI ab 25. März 2020 die Einreise verboten und ab 2. April 2020 nur unter Einhaltung der Vorgaben eines gemeinsamen Konzeptpapiers von BMI und BMEL gestattet worden. Diese Regelungen bestehen fort!

Sofern es die pandemische Entwicklung zulässt, sollen sämtliche Reisebeschränkungen zwischen Deutschland, Österreich, der Schweiz, und Frankreich am 15. Juni 2020 aufgehoben werden.

Für Saisonarbeitskräfte, die aus Österreich einreisen, z.B. rumänische Saisonarbeitskräfte, haben die beschlossenen Erleichterungen damit keine Auswirkungen.

Hier gelten bis auf Weiteres die Regelungen des Konzeptpapiers von BMI/BMEL vom 2. April 2020. Das bedeutet, dass eine Einreise nur auf dem Luftweg mit speziellen Erntehelferflügen zulässig ist. Bei unerlaubten Einreisen auf dem Landweg muss bei Stichprobenkontrollen mit einer Zurückweisung bei Grenzübertritt gerechnet werden.

Auch die von Bundesminister Seehofer den Ländern empfohlene Beschränkung der Quarantäneverpflichtung auf Einreisen bzw. Rückreisen aus Drittstaaten, hat – auch wenn die Länder (wie z. B. Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg) dies umsetzen – keine Auswirkungen auf die Einreise landwirtschaftlicher Saisonkräfte.

Denn eine 14tägige faktische Quarantänebei gleichzeitiger Arbeitsgestattung ist Bestandteil des Konzeptpapiers von BMI und BMEL, auf dessen Grundlage ausländischen Saisonkräften trotz der derzeit bestehenden Reisebeschränkungen eine Einreise gestattet ist. Diese ist damit bis auf Weiteres durchzuführen und den zuständigen Behörden anzuzeigen.

Für festangestellte Arbeitskräfte aus EU-Mitgliedstaaten wie z.B. Polen oder Rumänien, die aus ihrem Heimaturlaub nach Deutschland zurückkehren, besteht eine Quarantäneverpflichtung mit der Änderung der baden-württembergischen Corona-Verordnung bei Einreise nicht mehr.


Im Hinblick darauf, dass aber insbesondere in Rumänien das Infektionsgeschehen derzeit noch zunimmt und der Nationalausschuss für Notfallsituationen am 14.5.2020 deshalb für zunächst 30 Tage den Alarmzustand ausgerufen hat, ist eine betriebliche Quarantäne auch für diese Personen dringend anzuraten.  

Die Ministerien werden zeitnah über eine Anschlussregelung der bis 31. Mai 2020 geltenden Sonderreglung für die Einreise ausländischer Saisonkräfte beraten. Eine solche ist dringend erforderlich, um bei fortbestehenden Einreisebeschränkungen eine Einreise ausländischer Saisonkräfte ab Juni 2020 sicherzustellen. Wichtig wäre es auch, baldmöglichst eine Einreise auf dem Landweg für Saisonkräfte zu ermöglichen. Diese Forderung erheben wir zusammen mit den Obst- und Gemüsebauverbänden  immer wieder gegenüber der Politik.

c. Rückreise rumänischer Saisonarbeitskräfte

Einige rumänische Saisonkräfte sind bereits seit Februar oder März 2020 in Deutschland und möchten nun gern nach Hause reisen. Andere möchten aus persönlichen Gründen, etwa wegen der Erkrankung eines Familienmitglieds im Heimatland, zurück.
Auch die Rückreise nach Rumänien ist derzeit nur mit dem Flugzeug gestattet  (Vorgabe nach dem Konzeptpapier von BMI/BMEL vom 2.4.2020). Die Fluganbieter, die Erntehelferflüge nach Deutschland anbieten, offerieren seit Anfang Mai auch Flüge nach Rumänien. Allerdings konnten diese in der Vergangenheit nicht durchgeführt werden, da die rumänischen Behörden den Airlines keine Landeerlaubnis für Flüge mit Passagieren erteilten.
 
Hintergrund für die Schwierigkeiten scheint auch die derzeit in Rumänien bestehende Verpflichtung zu einer 14tägigen staatlichen Quarantäne zu sein, deren Kosten sich nach rumänischen Angaben auf ca. 50 €/Tag! belaufen und grundsätzlich vom Staat getragen werden.  

Gleichwohl muss rumänischen Staatsangehörigen die Heimreise in ihr Land möglich sein!  

Diese Auffassung teilen auch die deutschen Ministerien und der rumänische Botschafter, der mit dieser Problematik mittlerweile mehrfach konfrontiert wurde.
Nach Mitteilung einer Airline hat der rumänische Botschafter am Freitag Abend signalisiert, dass Rückflüge ab der nächsten Woche gestattet würden. Dabei müssen die Airlines ca. 7 Tage vor Abflug die Passagierdaten an das zuständige rumänische Konsulat mitteilen und sollen dann eine Erlaubnis zur Durchführung des Flugs erhalten.

Das bedeutet:
  • Melden Sie frühzeitige Ihre Saisonkräfte, die nach Rumänien zurückfliegen möchten, bei der entsprechenden Airline.
  • Melden Sie die Ausreise der Saisonkräfte im Meldeportal des DBV. Das gilt auch für Saisonkräfte, die nicht mit dem Flugzeug eingereist sind.  

Bei fehlender Meldung im Portal besteht die Gefahr, dass die Bundespolizei eine Ausreise verweigert.

Eine Rückreise auf dem Landweg ist derzeit nicht gestattet, ist aber in Einzelfällen in den letzten Wochen auch geglückt. Mir selber sind solche Fälle bekannt. Es gibt über Österreich und Ungarn einen Korridor (Vorgegebene Zeiten und verbindlich zu nutzende Grenzübergänge) Allerdings sind diese Rückreisen nicht für Saisonarbeitskräfte, sondern für andere rumänische Personen (und zB fest angestellte Arbeitskräfte und Berufspendler) vorgesehen.
Zum Teil werden Rückreisen mit Kleinbussen angeboten. Aus der Praxis hören wir aber, dass hier Vorsicht geboten ist. Zum einen sind  Kostenvergleichsweise hoch (rund 400 €/Person - Rückflüge nach Rumänien werden für rund 130 € angeboten), zum anderen wird berichtet, dass die Saisonkräfte an der ungarische Grenze abgesetzt werden und sich dann allein nach Hause durchschlagen müssten.

Soviel mit der heutigen, sehr umfangreichen Mail.

Viele Grüße

Ihr


Helmut Bleher






Helmut Bleher
Geschäftsführer

Bauernverband Schwäbisch Hall - Hohenlohe - Rems e.V.
Am Richtbach 1
74547 Untermünkheim

Tel  07944 9435 0
Fax 07944 9435 - 111

Mail: bleher@lbv-bw.de
web: www.bauernverband-hohenlohe.de



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